Floridas Gouveneur DeSantis hatte sich im Vorjahr von hochrangigen Public Health Experrten und Wissenschaftlern beraten lassen und daraufhin alle Corona Maßnahmen inklusive Maskenzwang aufgehoben. Kürzlich hatte er Impfpässe per Verordnung verboten. Die Verbote von Impfpässen, Lockdowns, Schließung von Geschäften oder Schulen und anderen Einschränkungen wurden auch nun gesetzlich festgehalten.
Gouverneur Ron DeSantis unterzeichnete am 3. Mai in St. Petersburg gemeinsam mit lokalen Abgeordneten und Kleinunternehmern die Senate Bill (SB) 2006, das die Flut lokaler und staatlicher Überregulierung eindämmen soll. Besonders wichtig in der gegenwärtigen Situation ist das im Gesetz enthaltene Verbot von COVID-19-Impfpässen. Gouverneur DeSantis hatte dieses Verbot im letzten Monat durch eine Verfügung erlassen, die es jedem Unternehmen oder jeder staatlichen Einrichtung untersagt, einen Nachweis der COVID-19-Impfung zu verlangen.
DeSantis unterzeichnete außerdem Executive Orders mit denen alle lokalen Notstandsanordnungen bis zum 1. Juli 2021 ausgesetzt werden; ab diesem Zeitpunkt werden lokale Anordnungen gemäß SB 2006 dauerhaft außer Kraft gesetzt.
„Im letzten Jahr haben wir langwierige Lockdowns und Schulschließungen in Florida vermieden, weil ich mich geweigert habe, den gleichen Ansatz wie andere Lockdown-Gouverneure zu verfolgen. Diese Gesetzgebung stellt sicher, dass rechtliche Schutzmaßnahmen vorhanden sind, damit lokale Behörden nicht willkürlich unsere Schulen oder Unternehmen schließen können“, sagte Gouverneur Ron DeSantis. „In Florida wird Ihre persönliche Wahl in Bezug auf Impfungen geschützt und kein Geschäft oder staatliche Stelle wird in der Lage sein, Ihnen Dienstleistungen auf der Grundlage Ihrer Entscheidung zu verweigern.“
„Während viele Staaten im ganzen Land erst jetzt beginnen, sich wieder zu öffnen, hat sich Florida unter der Führung von Gouverneur DeSantis im letzten Jahr verantwortungsvoll wieder geöffnet. Unsere Wirtschaft erholt sich stärker, als es sich irgendjemand hätte vorstellen können, da immer mehr Menschen aus Staaten mit hohen Steuern und hoher Regulierung fliehen und sich für die Freiheit entscheiden, die wir hier in Florida haben“, sagte Senatspräsident Wilton Simpson. „Dieses Gesetz kodifiziert die Maßnahmen, die unser Gouverneur im letzten Jahr ergriffen hat, um auf die Pandemie zu reagieren, von unserem staatlichen Maßnahmen bis hin zu einem speziellen Notfallfonds. Es schützt uns auch vor dem Übergriff der Regierung, den wir in anderen Staaten gesehen haben.“
Das neue Gesetz wird sicherstellen, dass weder der Staat noch die lokalen BehördenGeschäfte schließen oder Schüler vom Unterricht an Floridas Schulen fernhalten können, außer bei Hurrikan-Notfällen. Es begrenzt alle lokalen Notfälle auf sieben Tage.
Die Gesetzgebung erlaubt es dem Gouverneur von Florida auch, eine lokale Notstandsanordnung für ungültig zu erklären, wenn sie die Rechte oder Freiheiten des Einzelnen unnötig einschränkt. Der Gesetzesentwurf verbessert auch Floridas Planung für zukünftige Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit, indem er persönliche Schutzausrüstung und andere Hilfsmittel für die öffentliche Gesundheit in das Inventar der Florida Division of Emergency Management aufnimmt.
Quelle: tkp
Kommentar
Florida & Texas – Volle Stadien ohne Impfung, Verbot von Impfausweisen. Da darf der paraguayische Präsident nicht fehlen. Präsident Mario Abdo Benítez genießt mit Familie in Miami, Florida die Freiheit. Ohne Maskenzwang, während die Menschen in Paraguay mit gesundheitsschädlicher Maskerade, mit PCR-Tests die laut Schwedischer Gesundheitsbehörde „nicht verwendet werden können, um festzustellen, ob jemand ansteckend ist oder nicht“, mit Impfpropaganda trotz vieler nach Impfung Verstorbener, mit sinnlosen Ausgangssperren und die Unternehmer mit schädlichen, existenzbedrohlichen Geschäftsschließungen terrorisiert werden.
Dabei ist es wahrscheinlicher, dass man am Impfstoff von AstraZeneca stirbt als an Covid-19, wie das norwegische Gesundheitsamt FHI festgestellt hat. AstraZeneca heißt jetzt Vaxzevria. Es gibt einen Zusammenhang zwischen dem Impfstoff und dem Auftreten von Thrombosen in Kombination mit Thrombozytopenie, wie die Europäische Arzneimittel-Agentur und das deutsche Paul-Ehrlich-Institut inzwischen zugeben müssen.
Man kann sich darüber streiten, ob es das Coronavirus wirklich gibt. Trotz hoher Preisgelder ab 100.000 Euro für den Entdecker, konnte das Coronavirus bis heute nicht isoliert werden. Das ficht jedoch Politiker nicht an. Sie lassen sich ihr „Geschäft“ nicht kaputtmachen. Obwohl der Tierarzt und Präsident des Robert Koch Institut, Prof. Dr. Lothar H. Wieler sagte:
„Das liegt daran das es eigentlich keinen Erreger gibt … Ich persönlich kenne nur einen Erreger, das ist das Maul- und Klauenseuche-Virus …“
Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident des Robert Koch Institut (RKI), das täglich mit falschen Zahlen die angebliche Pandemie in Deutschland aufrecht erhält.
