Verzweifelte Gouverneure betteln um Kostenerleichterungen für Offshore-Windkraftanlagen

Verzweifelte Gouverneure betteln um Kostenerleichterungen für Offshore-Windkraftanlagen

David Wojick

Sechs Gouverneure der Atlantikküste flehen die Bundesbehörden an, ihnen aus der drohenden enormen Kostenüberschreitung bei der Offshore-Windkraft zu helfen. In einem gemeinsamen Schreiben an Biden baten sie um eine Reihe von Hilfsmaßnahmen, die von Steuererleichterungen bis zur Aufteilung der Einnahmen reichen.

Das Ergebnis ist noch nicht absehbar, aber ich vermute, dass die Großzügigkeit nicht zum Tragen kommen wird, insbesondere angesichts der laufenden Haushaltskämpfe auf Bundesebene. Vielleicht später. Die meisten Anträge erfordern jedoch wahrscheinlich auch umfangreiche Änderungen der Rechtsvorschriften, was Jahre dauern könnte. Es könnte sogar eine Gesetzgebung erforderlich sein, die es nie geben wird.

Aber es ist dringend notwendig, denn die Offshore-Entwickler fordern sofortige Strompreiserhöhungen von rund 50 %, damit sie nicht anderswo bessere Chancen erhalten. Sie können dies tun, weil die Offshore-Windenergie weltweit boomt. Selbst Entwicklungsländer mit mittlerem Einkommen wie Indonesien sprechen von großen Offshore-Zahlen.

Ironischerweise ist es dieser Boom, der einige der schockierenden Preissteigerungen verursacht. Es gibt sogar einen Mangel an hochspezialisierten Kranschiffen, die diese riesigen Türme errichten. Die Lieferkette ist ein Verkäufermarkt, zumindest auf dem Papier. Steigende Zinssätze sind ein weiterer wichtiger Faktor.

Das Schreiben ist ziemlich vage, aber es werden im Wesentlichen drei Arten von staatlichen Hilfen gefordert. Dabei handelt es sich um Steuergutschriften, eine Aufteilung der Einnahmen und eine Straffung der Genehmigungsverfahren. Ich bin mir sicher, dass sowohl die Bauunternehmer als auch die Gouverneure viel Lobbyarbeit betreiben. Leider ist das alles geheim, so dass die spezifischen Fragen gut versteckt sind und die folgende kurze Analyse etwas spekulativ ist.

Der Brief ist hier.

Es scheint zwei Probleme mit Steuergutschriften zu geben. Das erste, bei dem das Finanzamt vielleicht tatsächlich etwas tun kann, betrifft die Definition des Projekts für erneuerbare Energien, für das die Steuergutschriften für Investitionen gewährt werden. Gegenwärtig zählt wahrscheinlich nur die Erzeugungsanlage. Dazu gehören wahrscheinlich der Turm und das Monopile-Fundament sowie der Turbinengenerator und die riesigen Rotorblätter.

Die umfangreiche Unterwasserverkabelung, die massiven Offshore-Umspannwerke, die riesige Exportverkabelung und die kostspieligen Erweiterungen der Onshore-Übertragung werden jedoch nicht berücksichtigt. Diese Systemkomponenten machen einen beträchtlichen Teil der Projektkosten aus.

Der zweite Punkt sind die Bonus-Steuergutschriften, die im Rahmen des so genannten Inflation Reduction Act (IRA) gewährt werden. Dabei handelt es sich um eine 10-prozentige Steuergutschrift, die Entwickler erhalten, wenn sie bestimmte Anforderungen an den Inlandsanteil erfüllen. Offshore-Windkraftanlagen werden im Rahmen des IRA bereits stark begünstigt, da die Anforderungen an den Anteil der inländischen Energie nur halb so hoch sind wie bei allen anderen Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien.

Soweit ich das beurteilen kann, soll die derzeitige mickrige Anforderung noch geringer ausfallen. Das liegt wahrscheinlich daran, dass die meisten Komponenten aus Übersee kommen. Amerika verfügt nur über sehr wenige spezialisierte Produktionskapazitäten für Offshore-Komponenten, da wir hier nie welche gebaut haben. Der Aufbau dieser Art von Industriekapazitäten wird sehr lange dauern.

Da die spezifischen Anforderungen an die Inlandskomponente jedoch im Gesetz verankert sind, dürfte der IRS nur sehr wenig Spielraum haben, und was er hat, dürfte die Aufstellung von Regeln erfordern. Es wird sehr interessant sein zu beobachten, wie sich dies entwickelt. Es könnte eine Gesetzgebung erforderlich sein, was, gelinde gesagt, ungewiss ist.

Was die Aufteilung der Einnahmen anbelangt, so wollen die Staaten einen Anteil an den Milliarden Dollar, welche die Erschließungsunternehmen als Pachtzahlungen für Offshore-Standorte an die [US-]Budesregierung leisten. Einzelne Standorte haben über eine Milliarde gezahlt. Einige Standorte befinden sich zumindest teilweise in staatlichen Gewässern, die meisten jedoch nicht.

Hier stellt sich die Frage, warum die Steuerzahler in Wyoming für die Senkung der Stromrechnungen in New Jersey aufkommen sollten. Die für das Offshore-Leasing zuständige Behörde ist das Bureau of Ocean Energy Management (BOEM) im Innenministerium. Sie ist begeistert von Offshore-Windkraftanlagen und hat daher möglicherweise nichts dagegen, die Einnahmen zu teilen, wenn das Projekt dadurch weitergeführt wird.

Ich habe keine Ahnung, wie die Rechtslage in diesem Fall aussieht, aber sie ist wahrscheinlich sehr komplex. BOEM hat lange Zeit Offshore-Öl- und -Gasleasing im Golf betrieben, so dass es ein umfangreiches Gesetzeswerk geben sollte, mit dem man umgehen kann.

Wer wie viel bekommt, ist eine interessante Frage, insbesondere bei Projekten, bei denen der Strom an mehrere Staaten verkauft werden soll. Außerdem erwarten die Staaten, dass sie einen Teil davon an andere Staaten verkaufen. Da viele der fraglichen Stromabnahmeverträge mit Versorgungsunternehmen und nicht mit Staaten geschlossen werden, sollten diese vielleicht das Geld bekommen.

Wenn es zu dieser Aufteilung der Einnahmen käme, könnten die Golfstaaten übrigens auch ein Stück vom Öl- und Gasgeschäft abhaben wollen. Nichts davon ist einfach, ganz sicher. (Nebenbei bemerkt: Vielleicht sollten die Bundesbehörden Lizenzgebühren für die gewonnene Windenergie erheben, wie die 18,75 %, die sie für die Offshore-Ölförderung erhalten).

Was die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren angeht, so ist dies bereits ein heißes Thema im Kongress, aber es gibt keinen Konsens darüber, was dies überhaupt bedeutet, geschweige denn, wie man es machen soll. Ich denke, BOEM arbeitet bereits so schnell wie möglich und ignoriert dabei viele Probleme, wie z. B. den Tod von Walen. Und natürlich kann die Biden-Exekutive die Justiz nicht beschleunigen, wo ein Großteil der Projektverzögerungen auf Rechtsstreitigkeiten zurückzuführen ist.

Kurzum, dieses scheinbar einfache Schreiben weist auf einige wirklich haarige Probleme hin. Die Gespräche finden im Geheimen statt, und ich habe noch keine detaillierte Analyse der möglichen Maßnahmen und ihrer Auswirkungen gesehen. Wenn das Schicksal der atlantischen Offshore-Windenergie wirklich von diesen haarigen Schritten abhängt, dann befinden wir uns mit Sicherheit in „Nobody knows land“. Dies kann aus Sicht der Investoren nicht gut sein, so dass weitere Aktien fallen könnten.

Bleiben Sie bei CFACT dran, um zu sehen, wie dieses verrückte Offshore-Drama ausgeht. Es könnte eine Weile dauern.

Autor: David Wojick, Ph.D. is an independent analyst working at the intersection of science, technology and policy. For origins see http://www.stemed.info/engineer_tackles_confusion.html For over 100 prior articles for CFACT see http://www.cfact.org/author/david-wojick-ph-d/ Available for confidential research and consulting

Link: https://www.cfact.org/2023/09/25/desperate-governors-beg-for-offshore-wind-cost-relief/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

US Kongress hinter verschlossenen Türen

Während einer LIVE Übertragungen heutte Morgen, haben sich die Kongressabgeordneten in Washington hinter verschlossenen Türen zurückgezogen.

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Hamas-Terror: Neues Nine-Eleven? Verschwörung oder V.-Theorie ? +Russland: „Inszenierung der USA“+

Zusammengestellt von ELMAR FORSTER

 

„UME“ stellt hiermit neue Nine-Eleven-„Verschwörungs“-Theorien zur Diskussion. Sie finden diese nach dem Prolog.

PROLOG

Deja Vue Nine-eleven-2002: Angriff auf das World-Trade-Center

BILD brachte den Konnex als erste aufs Tapet:

„Sicherheitsexperte über Angriffe auf jüdischen Staat: ’Das ist Israel 11. September’ – Warum der Hamas-Angriff Folgen für die ganze Welt haben könnte.

Und schon damals, bald nach dem Angriff auf das World-Trade-Center 2001 stellten sich viele Fragen; die bis heute nicht gelöst sind…

War der Hamas-Terror gegen Israel ein Casus Belli ? Ist alles nur eine neue Verschwörungstheorie ? Oder ist es eine neue Mega-Verschwörung?

Das Spiel mit der Wahrheit

Ist es  das uralte Spiel der Mächtigsten, des Tiefen Staates, mit der Wahrheit?

Die Wahrheit ist in dieser Zeit so verdunkelt und die Lüge so allgemein verbreitet, dass man die Wahrheit nicht erkennen kann, wenn man sie nicht liebt.“ (Blaise Pascal 1623 – 1662)

Wer fürchtet sich vor Verschwörungstheorien am meisten?

Diejenigen, die der Verschwörungen verdächtigt werden oder sie planen. Wir Menschen suchen nach Ursache und Wirkung.

Pearl Harbor – Reichstagsbrand – „Reichkristallnacht“ – Karthago – Papstattentat

„Das Denken macht die Größe des Menschen aus.“ (Pascal)

War also alles nur Zufall?

Pearl Harbor (6.12.1944)

Zum Zeitpunkt des japanischen Überfalls auf Pearl Harbor (6. Dezember 1941) lagen nur veraltete Kriegsschiffe (in der sogenannten Battle-Ship-Order wie am Schnürchen aufgereiht) vor Anker. Wusste die US-Spionage-Abteilung wirklich nichts vom Anrollen des japanischen Geschwaders? Warum schrieb der damalige US-Generalstabschef Marshall ein Top-Secret-Telegramm?

Wenn Feindseligkeiten nicht vermieden werden können, ziehen die USA es vor, Japan den ersten feindseligen Akt ausführen zu lassen.

Wir kennen die Resultate solcher Kardinal-Ereignisse:

US-Präsident Roosevelt konnte endlich die Kriegserklärung gegen Japan unterzeichnen, weil sich nun die isolationistische Stimmung zugunsten eines Kriegseintritts gewendet hatte.

Reichstagsbrand (Februar 1933) / Reichskristallnacht (November 1938)

Wer immer den Reichstagsbrand (27. / 28. Februar 1933 – dafür verantwortlich: ein radikalisierter Kommunist) gelegt haben mochte: Er nützte als Fanal nur den Nationalsozialisten: Die umgehende „Verordnung zum Schutze von Volk und Staat“ war der Anfang vom Ende der Weimarer Verfassung.

Das Pogrom der Reichskristallnacht (7. November 1938) wurde ausgelöst durch ein tödliches Schuss-Attentat (eines in Paris lebenden 17-jährigen polnischen Juden) auf einen deutschen NSDAP-Diplomaten.

2. Punischer Krieg (218 v. Cjr)

Der zweite Punische Krieg entzündete sich an der Belagerung einer unbedeutenden Stadt in Spanien (218 v. Chr.) durch Hannibal:

Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden.“ (Brecht)

Dessen Zerstörung war lange vorher geplant:

Im Übrigen glaube ich, dass Karthago zerstört werden muss.“ (Cato, ab Marke 40,18)

Papst-Attentat (13. Mai 1981)

 

Russische Außenamtssprecherin: USA inszenierten Krieg in Israel

Laut Maria Sacharowa ist dies ein Geheimnis – ernster als die Ermordung von John F. Kennedy.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat auf ihrem Telegram-Kanal einen verdächtigen Beitrag veröffentlicht.

Außerdem:

Außenminister Blinken weigerte sich, die Einschätzungen der US-Geheimdienste zur Eskalation im Nahen Osten zu kommentieren“.

Dies wäre allein schon deshalb  „unverständlich“, weil…

…„die USA die Welt bereits Ende 2021 für zwei Monate und dann für weitere zwei Monate Anfang 2022 über die ‚Invasion‘ Russlands in der Ukraine informiert haben“.

Im Vergleich dazu drängt sich die Frage auf:

„Hat Washington die massive militärische Konfrontation mit seinem engsten Verbündeten, der Tausende von amerikanischen Bürgern auf seinem Territorium hat, nicht bemerkt?“

Was Sacharowa nicht versteht: Wenn Russland von den USA entlarvt wurden, warum dann nicht auch die Hamas?

„Wie kann es sein, dass niemand in den USA bis zum Tag der aktuellen Eskalation im Nahen Osten ein Wort gesagt hat? Dieses weitere Geheimnis ist ernster als die Ermordung von John Kennedy.“

Laut Sacharowa sei es unmöglich, dass die USA nicht bereits im Voraus davon gewusst hätten. Hätten doch…

…„die Amerikaner überall Satelliten und Militärbasen, auch in dieser Region. Ihr Finanzministerium kontrolliert den Umlauf aller Dollars der Welt, ihre Geheimdienste führen Lauschangriffe durch und überwachen die Hardware amerikanischer IT-Unternehmen. Und am wichtigsten ist: Niemand in der Biden-Regierung ist wegen dieses großen Versagens zurückgetreten.“

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KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.

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517qVZDEfdL._SY264_BO1204203200_QL40_ML2Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller  ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>


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Neue Videos am Mittwoch

Neue Karte verdeutlicht verheerendes Ausmaß des Ukraine-Krieges

„Von Rom bis England, zuletzt hat jede Zivilisation Geld gedruckt“

“Die Ukraine wurde an US-Investoren verkauft“ – Politologe Hermann Ploppa über wahre Profiteure des Krieges

Mossad und Armee versagen! Wie konnte das passieren? (False Flag)

Sie plant die Plandemie 2.0.

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Uwe Steimle: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat staatsfern zu sein“

Die „Antidiskriminierungsstelle“ des Bundes verlässt X – Der X Thread, kommentiert

Sie impfen Menschen mit mRNA in Milchprodukten und Fleisch von „geimpften“ Tieren

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Peter Hahne: „So schlimm war es noch nie!“

Das Weiße Haus wusste seit über zwei Jahren: COVID-Impfstoffe töten Menschen (The Reese Report – Deutsch)

Transhumanismus-Agenda wird mit synthetischer Biologie unter der wirtschaftsinsischen Intelligenz verschmelzen

Direkt zum Video:

Die Tim Kellner Show bei AUF1 – Episode 5

Pornographie bei Kindern als Mittel der hybriden Kriegsführung

Sie sehen uns als Feinde, die die Milliarden-Lügenschutz – „Revolution, nie Alt-Parteien“

Wer von Krieg im Nahen Osten profitiert

Und schon haben alle die Ukraine vergessen

Chinas konsequenter Weg zur Totalüberwachung

Wer lügt? Wer stirbt? Wer zahlt? Wer profitiert?

Warum Veteranen zum Frieden in der Ukraine aufrufen

Rede auf der Kundgebung in San Francisco am 4. Oktober 2023

Gerry Condon

Als ich heute die neuesten Nachrichten über den Krieg in der Ukraine las, wurde ich an ein Lied von Emma’s Revolution (> LINK) erinnert. Der Titel des Liedes lautet Who Lies? Darin werden vier grundlegende Fragen gestellt, die sich auf jeden Krieg anwenden lassen:

„Wer lügt? Wer stirbt? Wer zahlt? Wer profitiert?

Veterans For Peace (Veteranen für den Frieden) weiß sicherlich, wer lügt. Unsere Mitglieder sind in mehrere Kriege hineingelogen worden, von Korea und Vietnam bis zum Irak, Afghanistan und darüber hinaus. Wer hat gelogen? Der Präsident hat gelogen. Unsere politischen Führer haben gelogen. Die Zeitungen und das Fernsehen haben gelogen. Selbst religiöse, akademische und kommunale Führer haben uns ermutigt, in einem auf Lügen basierenden Krieg zu kämpfen und zu sterben.

Und wir wissen mit Sicherheit, wer gestorben ist. 58.000 US-Soldaten – zumeist aus der armen und der Arbeiterklasse – starben für Lügen in Vietnam, während wir über 3 Millionen vietnamesische Männer, Frauen und Kinder – zumeist arme Bauern – töteten. Tausende von US-Soldaten wurden im Irak und in Afghanistan getötet und verwundet, während Hunderttausende von Irakern und Afghanen starben.

Unsere Soldaten sterben auch weiterhin. PTBS und moralische Verletzungen haben dazu geführt, dass sich mehr Soldaten das Leben genommen haben als auf dem Schlachtfeld gestorben sind.

Wer zahlt? Wir alle zahlen – unsere kostbaren Steuergelder, die für die Bereitstellung grundlegender öffentlicher Dienstleistungen wie Gesundheitsfürsorge und Wohnraum bestimmt sind, werden uns gestohlen, um den Krieg zu bezahlen.

Mit nur einem Drittel dessen, was wir für den Tod in der Ukraine verschwenden, könnte die Obdachlosigkeit in den USA oder sogar der Hunger in der Welt beseitigt werden. Aber unser Geld fließt nicht dorthin.

Und nun die letzte Frage: Wer profitiert? Die Waffenhersteller wie Boeing und Raytheon erzielen obszöne Gewinne. Ebenso wie Banken und große Finanzinstitute wie Blackrock und Vanguard, die stark in das Militär, in Hightech und in die Medien investiert sind.

BlackRock und Vanguard sind die beiden größten Aktionäre der sechs großen Medienkonzerne, die mehr als 90 % der US-Medien kontrollieren. Während sie also riesige Profite für die 1% aus kriegsbezogenen Industrien einstreichen, prägen sie gleichzeitig die Medienerzählung, die den Krieg unterstützt.

In der Ukraine haben wir derzeit einen festgefahrenen Zermürbungskrieg, in dem, wie Caitlin Johnstone schreibt, „Soldaten in einer Schlacht um Zentimeter getötet und verstümmelt werden. Mindestens Zehntausende sind in diesem Krieg gestorben, Hunderttausende wurden verwundet, und das alles wegen dieser winzig kleinen Flecken auf der Landkarte. In der Ukraine liegen heute mehr Landminen als irgendwo sonst auf der Welt, und es wird nach Ansicht von Experten Jahrzehnte dauern, sie zu beseitigen. Diese riesige Todesfalle wird durch die Streumunition noch verschlimmert, die das Land immer häufiger bedeckt und die noch jahrelang detonieren und Zivilisten (meist Kinder) töten wird. Die Minen und der Artilleriebeschuss an der Frontlinie dieses Krieges führen Berichten zufolge zu Zehntausenden von Amputierten, eine Zahl, die mit der des Ersten Weltkriegs vergleichbar ist.“

Und jetzt kommen auch noch Waffen mit abgereichertem Uran hinzu, die bekanntermaßen Krebserkrankungen, Geburtsfehler und genetische Schäden verursachen.

Es ist also keine Überraschung, dass ukrainische Männer im wehrfähigen Alter in Scharen aus dem Land fliehen und zu fliehen versuchen, um der Einberufung zu entgehen.

Veterans For Peace unterstützt diese Wehrdienstverweigerer. Wir unterstützen das Recht, sich aus Gewissensgründen der Teilnahme am Töten und am Krieg zu widersetzen. Wir unterstützen Kriegsverweigerer und das Recht von Friedensaktivisten, sich ohne Verfolgung gegen den Krieg auszusprechen, sowohl in der Ukraine als auch in Russland.

Wir rufen unsere eigenen US-Soldaten dazu auf, sich genau zu überlegen, ob sie Befehle zum Kämpfen in illegalen, unmoralischen Kriegen befolgen oder sich an der Ausbildung und Bewaffnung dieses Stellvertreterkriegs der USA gegen Russland beteiligen wollen.

Veterans For Peace schließt sich den friedliebenden Menschen in den USA und auf der ganzen Welt an, die DRINGENDE Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine fordern und nicht noch mehr Waffen, um ihn zu verlängern und zu eskalieren. Siehe unten die offizielle Erklärung der Veterans For Peace.

Sogar ein zivilisationsbeendender Atomkrieg wird nur allzu möglich, wenn der Krieg in der Ukraine nicht bald beendet wird, zusammen mit dem irrsinnigen Vorstoß der Neokonservativen für einen Krieg gegen China.

Denken Sie also bitte an die vier Fragen, die Emma’s Revolution aufwirft: Wer lügt? Wer stirbt? Wer zahlt? Wer profitiert?

Krieg ist NICHT die Antwort! Kämpft weiter für den Frieden!

WIDERRECHTLICHES & VERDECKTES ENGAGEMENT: »Wie die USA die Lunte ans Pulverfass im Nahen Osten legte!«

Am 7. Oktober 2023 griff die radikalmilitante palästinensische Terror-Organisation Hamas aus dem Gazastreifen heraus Israel an. Dabei kam es zu unsäglichen Gräueln und Massakern auch gegen Alte, Frauen und Kinder sowie zu Entführungen. Über 1.200 Israelis wurden auf eigenem Boden getötet, 3.000 verletzt. Als Vergeltungsaktion starteten die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) die Operation „Eiserne Schwerter.“ Zunächst […]

Digital Identität als Grundlage für den CO2-Reisepass

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Reiseunternehmen planen mit massiven Einschränkungen individueller Reisen bis 2040. Organsiert werde das über CO2-Pässe, so die Prognose.  Die digitale Identität für jeden zeichnet sich mit schnellen Schritten ab – erst am Dienstag gab Österreichs Regierung etwa bekannt, die Handysignatur einzustellen. Als Alternative gibt es die „ID Austria“ – nichts anderes als die rot-weiß-rote Version der […]

Der Beitrag Digital Identität als Grundlage für den CO2-Reisepass erschien zuerst unter tkp.at.

Totaler Infokrieg um Nahost-Konflikt

Totaler Infokrieg um Nahost-Konflikt

Ein israelischer Privatsender behauptet, die Hamas hätte 40 Babys geköpft. Weltweit verbreitet sich die Meldung wie ein Lauffeuer. Echte Beweise gibt es nicht. Stöbert man durch die sozialen Medien – allen voran Musks X/Twitter, an das es kaum ein Vorbeikommen gibt – fällt schnell auf: Selbst in den ersten Stunden des Angriffs Russlands auf die […]

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Staatliche Schlepperfinanzierung im Mittelmeer: Der blamierte Kanzler

Als Ritter von der traurigen Gestalt, der nicht nur kein Rückgrat, sondern auch keine wirkliche Gestaltungsmacht besitzt, wurde dieser Tage einmal mehr der deutsche Bundeskanzler entlarvt. Und zwar nicht nur im eigenen Land (wo sich seine tatsächliche Führungsschwäche längst mit der Wahrnehmung der Bevölkerung deckt, von einem opportunistischen Waschlappen und Dampfplauderer scheinregiert zu werden) – sondern nun auch im Ausland.

Vorvergangene Woche war es zu massiven diplomatischen Verwerfungen mit Italien gekommen, als sich dessen Regierungschefin Giorgia Meloni bei Scholz vehement über die deutschen Regierungsgelder für die Schlepperkomplizen der „Seenotrettung“ heftig beschwerte.

Alleine „United4Rescue”, der Verein des Ehemanns der Spitzen-Grünen Katrin Göring-Eckardt, erhält bis 2026 satte 8 Millionen Euro deutsche Steuergelder, um noch mehr illegale Migranten vor allem an Italiens Küsten zu verfrachten. Als Folge der wütenden Reaktionen in In- und Ausland über diesen unmöglichen Vorgang hatte Olaf Scholz am Freitag getönt, die Zahlungen würden gestoppt.

Nächster Rückzieher

Kurz darauf folgte dann auch schon der Rückzieher: Der grüne Koalitionspartner fiel dem Kanzler frech in den Rücken und erklärte, die Finanzierung laufe selbstverständlich weiter und sei „gesichert“.

Der zur Ordnung gerufene und einmal mehr blamierte Scholz ruderte darauf zurück und ließ sich von seinen linken Unterstützermedien unisono in der schleunigst geänderten Sprachregelung zitieren, er habe sich von der staatlichen Finanzierung der Seenotrettung „distanziert”, könne an dieser aber nichts ändern, da sie vom Bundestag und nicht von der Bundesregierung beschlossen worden sei.

Ein Ohnmachtseingeständnis

Es ist das an Volksverdummung grenzende Ohnmachtseingeständnis eines Kanzlers, der nicht führt und der ebenso wenig Prinzipien wie Erinnerungsvermögen hat: Selbstverständlich kann ein Bundeskanzler die Richtlinienkompetenz ausüben – und verweigert ihm dann ein Koalitionspartner den Gehorsam, kann er die Vertrauensfrage stellen und die Gefolgschaft erzwingen – oder Neuwahlen.

Unter großen Kanzlern wie Adenauer, Schmitt oder Kohl hätte sich solch eine Frage gar nicht gestellt, weil ihre Autorität und der ihnen entgegengebrachte Respekt groß genug gewesen wären, sich seinem Machtwort zu beugen. Scholz jedoch lässt sich maximal demütigen – und zeigt im In- und Ausland gleichermaßen, dass er im eigenen Laden faktisch nichts zu melden hat.

Hü und Hott

Es passt wie die Faust aufs Auge zu einer inkonsequenten, verlogenen Hü- und Hott-Politik, die schon bei der Impfpflicht, bei der Migration, beim Atomausstieg und bei den Waffenlieferungen an die Ukraine für Verwirrung sorgte.

Dieser Kanzler ist nicht glaubwürdig, nicht konfliktfähig, nicht handlungsfähig. Die Cum-Ex-Affäre schwebt ohnehin wie ein Damoklesschwert über ihm – und mit seiner von albernen Metaphern („Wumms“, „Doppel-Wumms“, „Unterhaken“, „enger Zusammenrücken“, gezeichneten „Politik der ruhigen Hand“, die eigentlich eine Form von fortgesetzter Führungs- und Handlungsverweigerung ist, macht er Deutschland immer mehr zum internationalen Gespött. Das passende Ministerpersonal unterstützt ihn dabei nach Kräften.

Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“

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Nahost-Krieg: Deutschland wird wieder einmal Bühne importierter Konflikte

Die Jubelreaktionen über den Hamas-Angriff auf Israel, die zahllosen antisemitischen Hassparolen und die Spontankundgebungen von Palästinensern und sonstigen Arabern in deutschen Großstädten beweisen einmal mehr, in welchem Ausmaß Deutschland zum Aufmarschgebiet importierter Konflikte geworden ist.

Gerade einmal drei Wochen ist es her, dass in Stuttgart bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten, als sich hunderte eritreische Regierungsanhänger und Oppositionelle auf offener Straße jagten und randalierten. Zuvor hatte es ähnliche Auseinandersetzungen in Gießen und anderswo gegeben.

Gewaltpotenzial steigt

Zunehmend kommt es in Deutschland auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Migrantenbanden, zwischen Sunniten und Schiiten, zwischen Kurden und Türken und sonstigen ethnischen und religiösen Kontrahenten. Das Gewaltpotenzial steigt mit der anhaltenden Zuwanderung immer weiter.

Einen ist fast all diesen Gruppen gemein: Sie sind in den seltensten Fällen „integriert“, sondern sie sehen Deutschland als Habitat, Siedlungsraum und Melkkuh, wo sie die Ressentiments, Streitigkeiten und weltanschaulichen Konflikte ihrer Herkunftsländer (oder, sofern sie hier geboren sind, der Herkunftsländer ihrer Vorväter) hemmungs- und rücksichtslos ausleben.

Muslime breiten sich aus

Das gilt aktuell auch für die Reaktionen insbesondere der arabischstämmigen Muslime in Deutschland, die ihre Solidarität mit der Terrororganisation Hamas auf offener Straße ausleben und sich zunehmend zu einer offenen Bedrohung für in Deutschland lebende Juden entwickeln.

Dieselben Reaktionen von Muslimen gab es in der Vergangenheit auch schon nach dem 11. September, nach den Terroranschlägen von Madrid, London, Bali und Paris – doch weil damals viel weniger Muslime als heute in Deutschland lebten, fielen sie kaum auf. Inzwischen aber ist der schleichende Bevölkerungsaustausch schon wesentlich weiter gediehen.

Islamisierung trägt Früchte

Die Islamisierung zeigt sich nicht nur in immer mehr Großmoscheen, Muezzinrufen, stadtbilddominierenden Parallelgesellschaften und einer schleichenden Verdrängung der Deutschen als Alltagssprache, sondern auch in der selbstbewussten Militanz, mit der Islamvertreter ganz offen auftreten.

Die Ohnmacht der deutschen Behörden, die bereits bei den Silvesterkrawallen von Berlin zutage trat, zeigt sich auch diesmal. Außer lauwarmen Worten der Empörung und einer zur Abwechslung mal nicht blau-gelben, sondern blau-weißen Illumination des von Klimakleber-Attacken noch ganz frisch verschandelten Brandenburger Tores zwecks geheuchelter Israel-Solidarität war von staatlicher Seite keine Reaktion zu erkennen.

Terror-Zeitbomben in Deutschland

Das Problem sind auch weniger die zahllosen deutschen oder in Deutschland sesshaft gemachten Muslime, die in den sozialen Medien ihre Begeisterung für den Hamas-Überfall bekundeten oder auf offener Straße mit Allahu-Akbar- und „Tod Israel!“-Rufen feierten. Es ist vor allem die inzwischen völlig unüberschaubare Zahl an islamistischen Schläfern und Gefährdern, die im Zweifelsfall auch hierzulande den Terror auf die Straße tragen und sich bewaffnen könnten.

Und hierzu könnte nicht allein der Nahost-Konflikt den Anlass liefern, sondern auch irgendwelche anderswo auf der Welt aufflackernden Kriege: Weil man angesichts der Massenmigration fest davon ausgehen kann, dass die Konfliktparteien zahlreiche Anhänger und Unterstützer in Deutschland haben, wird Deutschland fast gezwungenermaßen ebenfalls zum Austragungsort.

Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“

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