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EU-Medienfreiheitsgesetz erlaubt Verhaftung von Journalisten

Die EU feiert sich für ein neues „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“, doch darin gibt es zahlreiche Vorschriften, die ein Vorgehen gegen vermeintliche Desinformationen fordern – außerdem wird die Verhaftung von Journalisten gerechtfertigt, wenn das im „Allgemeininteresse“ liegt.

von Marie Rahenbrock

Am Freitag ist der sogenannte „European Media Freedom Act“, das Europäische Medienfreiheitsgesetz, vollständig in Kraft getreten. Das bedeutet, dass die gesamte Verordnung in allen 27 Mitgliedsstaaten umgesetzt werden muss. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lobte das Inkrafttreten des Gesetzes am Freitag auf X. „Eine freie und unabhängige Presse ist eine wesentliche Säule unserer Demokratie. Mit unserem Europäischen Gesetz zur Medienfreiheit wollen wir ihren Schutz verbessern. So können Journalisten ihre wichtige Arbeit sicher und ohne Störungen oder Einschüchterungen fortsetzen.“

Die EU lobt sich dafür, dass mit dieser Verordnung der Quellenschutz und Journalismus vermeintlich gestärkt werden sollen. In Artikel 4 heißt es etwa, dass Journalisten nicht zur Preisgabe ihrer Quellen durch den Einsatz von Spionagesoftware oder Verhaftungen gedrängt werden dürfen. Allerdings erlaubt die EU auch Ausnahmen von diesem Verbot: So heißt es, dass Verhaftungen, Sanktionierungen oder das Abfangen von Journalisten erlaubt sind, wenn es „nach Unionsrecht oder nationalem Recht vorgesehen“ sei und „im Einzelfall durch einen überwiegenden Grund des Allgemeininteresses gerechtfertigt und verhältnismäßig“ sei.

Auch der Einsatz von „intrusiver Überwachungssoftware“ darf zu diesen Zwecken eingesetzt werden. Die EU-Verordnung erlaubt es, dass die Überwachungssoftware eingesetzt wird, wenn wegen bestimmter Straftaten ermittelt wird, die in einem Mitgliedsstaat mindestens mit einer Höchststrafe von drei Jahren Freiheitsstrafe belegt sind. Laut der Vorschrift zum EU-Haftbefehl fallen unter die Straftaten neben Terrorismus oder Menschenhandel auch „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“.

Außerdem sollen nationale Listen angelegt werden, in denen die Eigentümer und die Adressen der Medien vermerkt sind, wie es in Artikel 6 heißt. Bezüglich des Umgangs mit Desinformationen werden zahlreiche Vorschriften gemacht. So heißt es, dass „globale Online-Plattformen“ als „Zugangstor zu Medieninhalten“ fungieren – mit Geschäftsmodellen, „die dazu neigen, den Zugang zu Mediendiensten zu unterbinden und polarisierende Inhalte und Desinformation zu verstärken“.

Laut EU gäbe es Medienanbieter, die systematisch Desinformation verbreiten und die Freiheit des Binnenmarktes ausnutzen würden. Darum empfiehlt die EU-Richtlinie eine stärkere Zusammenarbeit nationaler Regulierungsbehörden. Es wird empfohlen, dass sich eine EU-Behörde einmal jährlich mit den Internetplattformen, Vertretern von Mediendiensten wie Zeitungen oder Rundfunk und Organisationen aus der Zivilgesellschaft trifft, um unter anderem die Umsetzung von Initiativen zum Vorgehen gegen Desinformation zu kontrollieren. Das könnte etwa das „Europäische Gremium für Mediendienste“ übernehmen, das die Aufgaben der „Europäischen Regulierungsgruppe für audiovisuelle Mediendienste (ERGA)“ bekommen soll.

Das „Europäische Gremium für Mediendienste“ ist formal unabhängig, allerdings ist es mit Vertretern der nationalen Regulierungsbehörden besetzt sowie einem Vertreter der EU-Kommission. Jedes Mitglied des Gremiums hat eine Stimme, Entscheidungen werden mit Zwei-Drittel-Mehrheit getroffen. Außerdem stellt die EU-Kommission das Sekretariat des Gremiums, wie es in dem Medienfreiheitsgesetz heißt. Somit hat die Kommission gleich zwei Möglichkeiten, um auf die Arbeit des Gremiums einzuwirken. 

Das Gremium hat die Aufgabe, die EU-Kommission zu beraten und die Zusammenarbeit nationaler Regulierungsbehörden zu fördern. In Deutschland sind die 14 Landesmedienanstalten die nationale Regulierungsbehörde. Vorschriften in Bezug auf den Medienpluralismus sollen EU-weit harmonisiert werden.

Die Verordnung will auch die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien stärken. So heißt es in Artikel 5 der Verordnung, dass die Geschäftsführer der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten „auf der Grundlage von transparenten, offenen, wirksamen und nichtdiskriminierenden Verfahren“ ernannt werden sollen. Zur Finanzierung heißt es, dass sichergestellt werden soll, dass die Sender über „angemessene, nachhaltige und vorhersehbare finanzielle Mittel verfügen“ sollen.

Die Europäische Union arbeitet über das Medienfreiheitsgesetz und andere Hebel wie das Gremium für Mediendienste daran, gegen vermeintliche Desinformationen vorzugehen und Standards für Journalismus festzulegen. „Vertrauenswürdige Medien“ sollen gefördert werden. Die grenzübergreifende Arbeit von Regulierungsbehörden soll gestärkt werden. Was sich als Stärkung des Journalismus ausgibt, könnte ihn dabei weiter einschränken.

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Besuch bei KSK-Gründer Maximilian Eder in der JVA Frankfurt

Er gründete die Kommando Spezialkräfte und erhob seine Stimme, während das Regime Kinder unter Masken steckte und Menschen zur Impfung zwang. Seit zweieinhalb Jahren sitzt Oberst a. D. Maximilian Eder wegen absurder Vorwürfe in Einzelhaft.

von Dr. Christina Baum

Am 6. August besuchte ich den im Zuge der “Reichsbürger-Prozesse” wegen Mitgliedschaft der unter Terrorismusverdacht stehenden “Patriotischen Union” und “Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens” angeklagten Ex-Bundeswehroffizier Maximilian Eder in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main. Vorweg: bis zum heutigen Tag war ich Maximilian Eder nie begegnet. Doch ich hatte von ihm gehört, zum ersten Mal im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal. Ich las, dass er sich in vorbildlicher Weise bei den Aufräumarbeiten einbrachte und eine Schule als zentralen Treffpunkt für Opfer hergerichtet hatte, in denen sie auch verpflegt werden konnten. Diese Schule war vom Schulleiter persönlich mittels Einweisung und Generalschlüssel an Herrn Eder übergeben und nicht, wie von vielen Medien falsch behauptet, widerrechtlich besetzt worden.

Während viele noch plan- und kopflos umherliefen, packte er schon an und hatte mit seinen logistischen Kenntnissen bereits Hilfe organisiert und koordiniert. Von den offiziellen Stellen wurde er dafür kritisiert anstatt gelobt. Sehr wahrscheinlich, um vom eigenen Versagen abzulenken. Später las ich dann, dass er ein Angeklagter der Gruppe um Prinz Reuß sei, denen die Planung eines Reichstagssturmes vorgeworfen wurde. Ein ehemaliger Oberst der deutschen Bundeswehr mit umfassender Erfahrung – insbesondere im Spezialeinheitsbereich (KSK), im Kosovo-Einsatz und als NATO-Offizier – sollte plötzlich zum Staatsfeind geworden sein?

Hungerstreik und Gummizelle

Ich erfuhr von seinem Hungerstreik in der JVA in Landshut und bemühte mich darum, einem Bekannten einen Besuch zu ermöglichen, um ihn davon abzubringen, was glücklicherweise auch gelang. Mehr als 35 Tage hatte Eder Essen und Trinken verweigert, was für jeden normalen Menschen den Tod bedeutet hätte. Er überlebte. Höchstwahrscheinlich wird er noch gebraucht. Die sehr positiven Rückmeldungen auf meine Besuche bei Reiner Füllmich und Birgit Malsack-Winkemann und die letzte Information zu Herrn Eder, dass man ihn für mehrere Tage wegen Suizidgefahr in einer Gummizelle eingesperrt hatte, veranlassten mich, ihn ebenfalls zu besuchen. Und ich wollte erfahren, ob ein Gerücht, das ich im Zusammenhang mit seiner Person gehört hatte, der Wahrheit entsprach.

Nachdem ich bei meinem letzten angedachten Besuch wegen zu später Anmeldung unverrichteter Dinge wieder nach Hause fahren musste, klappte dann alles wie am Schnürchen, und so saß ich zum ersten Mal persönlich Herrn Eder gegenüber, wieder getrennt durch eine Glasscheibe. Ich gebe hier nun sinngemäß wieder, was ich von unserem Gespräch in Erinnerung behalten habe. Auch bei ihm interessierten mich zuallererst die Haftbedingungen – denn auch er sitzt unschuldig (und zwar bis zum Beweis des Gegenteils) in einem Gefängnis in Einzelhaft, und das seit über zweieinhalb Jahren.

Schlechtere Haftbedingungen

Herr Eder berichtete mir, dass die ersten Wochen am schlimmsten waren, da er kein Geld zur Verfügung hatte, um sich zum Beispiel einen Fernseher „leihen“ oder ein paar kleine Annehmlichkeiten wie Kaffee oder Zigaretten kaufen zu können. Herausgerissen aus dem Alltag und anfänglich abgeschnitten von jeglicher Kommunikation war das der Horror. Insgesamt seien die Haftbedingungen in Frankfurt schlechter als die in der JVA in Landshut: Neben der einen Stunde Hofgang, an dem Herr Eder jedoch nie teilnimmt, hat er nur eine bis anderthalb Stunden Freizeit pro Tag, um zu duschen oder zu telefonieren oder ein paar Worte mit anderen Gefangenen wechseln zu können. Die restliche Zeit muss er allein in seiner Zelle verbringen. Fällt die Freizeit aus, dann sitzt er dort 24 Stunden am Tag drin.

Um sich Notizen für seinen Prozess machen zu können, hat er in Frankfurt nur eine Schreibmaschine zur Verfügung. Man verweigert einem Unschuldigen in einem deutschen Gefängnis einen Laptop oder einen PC, um sich auf seine Verteidigung angemessen vorbereiten zu können. Und ein Fernseher in der Zelle zur allgemeinen Information ist auch nicht selbstverständlich, sondern dieser muss gegen Bezahlung „ausgeliehen“ werden. Ich weiß nicht so recht, was ich dazu sagen soll.

Kein Gedanke an “gewaltsamen Umsturz”

Als besonders belastend empfindet Herr Eder vor allem die Prozesstage, weil er bereits sehr früh, viele Stunden vor Beginn des Prozesses, abgeholt wird und dann dort vor Ort zwei bis drei Stunden in einem kleinen Raum zubringen muß. Das ermüdet und zermürbt ihn, bevor die Verhandlung überhaupt begonnen hat. Ist das die Absicht dahinter, oder warum macht man das? Ich weiß nicht, wer für solche Anordnungen zuständig ist, aber eins weiß ich ganz sicher – auch für Gefangene gilt Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Das Wichtigste bei unserem Gespräch war für mich natürlich auch, von ihm selbst zu hören, ob irgendetwas von den Anklagepunkten zutreffen würde. Wie auch Birgit Malsack-Winkemann verneinte er das rigoros. Niemals habe es auch nur einen Gedanken an einen „gewaltsamen Umsturz“ gegeben.

Seine Hauptaktivitäten hätten sich in letzter Zeit insbesondere auf die „satanisch-rituelle Pädophilie“ gerichtet, nachdem er sich mit einem Opfer und dessen Familie getroffen und sich intensiv mit dieser Thematik auseinandergesetzt hatte. Auch habe er Hinweise dazu bei seiner Arbeit im Ahrtal erhalten, doch ein entsprechender Kontakt konnte wegen seiner Verhaftung dann nicht mehr zu Stande kommen.

Möge die Gerechtigkeit siegen

Wer sich an den sogenannten „Sachsen-Sumpf“ erinnert oder auch noch die Meldung vom Auffliegen eines pädophilen Netzwerkes in NRW mit 30.000 Verdächtigen im Hinterkopf hat und nun die Entwicklung in den USA zu den Epstein-Akten verfolgt, müsste den Schilderungen von Herrn Eder hier genau zuhören. Ich gestehe gerne, dass ich mich mit diesem Thema nicht intensiver beschäftigen kann und will, weil es meine Vorstellungskraft von menschlichen Grausamkeiten übersteigt und mich psychisch zu stark belastet. Doch auch hierbei gilt:  Wegschauen macht es nicht ungeschehen und deshalb hoffe ich, dass Herr Eder möglichst bald seine Nachforschungen wieder aufnehmen kann.

Auch in diesem Fall von Inhaftierung und Terrorismus-Anklage ist mein persönliches Fazit des Besuchs folgendes: Die Anklage ist so absurd, dass es schon fast zum Himmel schreit. Möge die Gerechtigkeit siegen und die Richter hoffentlich bald „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen.

Rundum respektable Vita

Für Interessierte nachfolgend einige Ausschnitte aus Herrn Eders beruflichem Werdegang, gemäß Wikipedia:

• Eder war maßgeblich an der Gründung des Kommando Spezialkräfte (KSK) beteiligt und diente dort zeitweise als Rechnerstab-Chef (offizielle Bezeichnung: „Chef des Stabes“ – dies als Oberstleutnant i.G.“ (Besoldungsstufe A 15)“ mit je 50 Offizieren und Unteroffizieren.
• Als Oberstleutnant kommandierte er von Oktober 1998 bis März 2000 das Panzergrenadierbataillon 112 in Regen, nahm am KFOR-Einsatz im Kosovo teil und führte eine multikomponentige Kampftruppe mit Marder– und Leopard-2-Panzerverbänden.
• Später folgte eine sechsjährige Verwendung im NATO-Hauptquartier Brüssel, anschließend war er ab November 2012 als NATO-Verbindungsoffizier in der georgischen Hauptstadt Tiflis tätig.
• Am 30. September 2016 schied Eder aus dem aktiven Dienst aus.
• Ab November 2017 war er für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) als stellvertretender Leiter des Sicherheitsbüros in Kabul aktiv.

Die Wikipedia-Darstellung zum „Rechtsextremisten und Reichsbürger“ Eder hingegen lohnt sich wirklich nicht zu lesen, denn sie gehört in die Kategorie Fake-News. Sehr empfehlenswert ist hingegen die Kurz-Vita auf der Website von “Endstation Ahrweiler” Übrigens: Vor der JVA traf ich zufällig – ebenfalls zum ersten Mal persönlich – die drei Anwälte von Max Eder. Ihnen gilt mein besonderer Dank und mein großer Respekt für ihren Einsatz. Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie schwierig und nervenaufreibend der Prozess und die Verhandlungen sind.

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Cap Allon

Dr. Ned Nikolov hat gerade ein weiteres bahnbrechendes Klimamodell vorgestellt: eine universelle Gleichung zur Berechnung der globalen Lufttemperatur (GSAT) jedes Gesteinsplaneten mit Atmosphäre.

Es handelt sich hierbei nicht um ein Patchwork aus Antrieben und Rückkopplungen, die auf die Beobachtungen der Erde abgestimmt sind, sondern um ein sauberes, physikalisch basiertes Modell, das offenbar im gesamten Sonnensystem funktioniert.

„Dies ist die neueste Version unseres UNIVERSAL Global Temperature Model, das für jeden felsigen Planetenkörper im Sonnensystem und darüber hinaus gültig ist“, sagte Nikolov. „Beachten Sie, dass es keine Treibhausgas-Strahlungsantriebe und auch keine positiven Rückkopplungen enthält!“

Das Modell erzielt eine hohe Genauigkeit ohne Berücksichtigung der Treibhausgaskonzentrationen.

Stattdessen setzt es die Temperatur eines Planeten in Beziehung zu realen, messbaren physikalischen Eigenschaften: einfallende Sonnenenergie (Total Solar Irradiance, TSI), geothermische Wärme, Albedo, Oberflächendruck und einige Konstanten.

Die Treibhausschicht der Klimaorthodoxie geht nicht einmal ansatzweise in die Gleichung ein:

Die Gleichung sieht zwar kompliziert aus, basiert aber auf einfachen physikalischen Prinzipien.

Betrachten Sie die wichtigsten Parameter:

1. Beginnen Sie mit dem Sonnenlicht (Sᵦ). Dies ist die gesamte Sonnenenergie, die auf die Umlaufbahn eines Planeten trifft. Für die Erde beträgt sie etwa 1.360 W/m². Wenn die Sonne mehr oder weniger Energie abgibt, passt sich die Gleichung an.

2. Berücksichtigen Sie die Reflektivität (Albedo). Nicht die gesamte Energie wird absorbiert. Helle Oberflächen wie Eis reflektieren das Sonnenlicht zurück ins All. Die Gleichung passt sich an, je nachdem, wie reflektierend (oder dunkel) ein Planet ist.

3. Addieren Sie die eigene Wärme des Planeten (R𝓰). Planeten erzeugen interne Wärme – durch radioaktiven Zerfall und andere Prozesse –, die ebenfalls die Temperatur beeinflusst.

4. Berücksichtigen Sie die kosmische Hintergrundstrahlung (R꜀). Sie ist winzig, aber universell und legt überall eine Untergrenze für die Temperatur fest.

5. Passen Sie die Gleichung an, um zu berücksichtigen, wie gut die Oberfläche Wärme speichert (η). Einige Oberflächen, wie Gestein oder Staub, speichern Wärme besser als andere. Dieser „Speicherkoeffizient” verändert die Schwankungsbreite der Temperatur.

6. Multiplizieren Sie mit dem atmosphärischen Druck (P). Nikolovs Forschung zeigt, dass der Oberflächendruck und nicht der CO₂-Gehalt bestimmt, wie warm ein Planet wird. Dickere Atmosphären komprimieren und speichern mehr Energie an der Oberfläche – ein grundlegender physikalischer Effekt, der unabhängig von Treibhausgasen ist.

7. Berücksichtigen Sie langfristige Veränderungen. Das Modell ermöglicht es Ihnen sogar, Änderungen der Sonneneinstrahlung oder der Reflektivität im Laufe der Zeit anzupassen, was es für die Untersuchung von Klimaschwankungen nützlich macht.

Atmosphärischer Druck, Albedo und thermische Eigenschaften bestimmen, wie viel Energie absorbiert und gespeichert wird. Es ist nicht notwendig, den „Strahlungsantrieb“ durch CO₂ einzubauen oder Feedback-Schleifen zu konstruieren.

„Es handelt sich um ein neues physikalisches Gesetz auf Makroebene, das weitaus genauer ist als alles, was die unphysikalische ‚Treibhaushypothese‘ hervorgebracht hat“, schreibt Nikolov.

Mainstream-Modelle sind nur auf die Erde zugeschnittene, parameteroptimierte Monster. Sie versagen katastrophal, wenn sie auf Venus, Mars oder Titan angewendet werden. Nikolovs Modell scheint überall zu funktionieren.

Wenn dieses Modell validiert wird, untergräbt es das zentrale Dogma des Klimaalarmismus: dass CO₂ „Wärme speichert“ und damit die Temperaturen auf der Erde dominiert. Stattdessen bilden Druck und Sonneneinstrahlung die Grundlage, wobei Albedo und kleinere Faktoren für Anpassungen sorgen.

Link: https://electroverse.substack.com/p/ludhiana-logs-coldest-july-in-15?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Neue Klima-Gleichung erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Oktoberfest-Anschlag: „Mein Vater baute die Bombe“

Am 26. September 1980 zerfetzte eine Bombe auf dem Münchner Oktoberfest über 200 Menschen, 13 von ihnen starben, darunter auch Neugeborene und Kleinkinder. Es war der schlimmste Anschlag seiner Art seit Gründung der Bundesrepublik.

Im Jahre 2013 waren in Luxemburg zwei Polizisten angeklagt, die im Auftrag der NATO-Geheimarmee “Gladio” in den 80er-Jahren insgesamt 18 Anschläge auf öffentliche Einrichtungen im Großherzogtum Luxemburg verübt haben. Im Rahmen der dortigen Hauptverhandlung vor dem Kriminalgericht wurde auch der Duisburger Historiker Andreas Kramer als Zeuge vernommen. Er sagte unter Eid aus, dass sein im November 2012 verstorbener Vater, der in einer Doppelfunktion für die Bundeswehr und den Bundesnachrichtendienst (BND) arbeitete, den Anschlag auf das Oktoberfest in München und weitere terroristische Attentate im Rahmen seiner Tätigkeit für den BND organisierte.

Gladio, Italienisch für Kurzschwert war der Codename für eine geheime paramilitärische Einheit der NATO, die vom US-amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA und dem britischen MI6 gegründet, ausgebildet und gelenkt wurde und im Auftrag dieser beiden Geheimdienste Terroranschläge in ganz Europa verübte.

Unsere Redaktion hatte Gelegenheit mit Andreas Kramer zu sprechen:

Herr Kramer, Sie haben beim „Bombenleger“-Prozess in Luxemburg unter Eid ausgesagt, Ihr Vater habe den Sprengstoff für den Anschlag auf das Oktoberfest 1980 geliefert. Und das im Auftrag der geheimen „Gladio/Stay behind“-Truppe der Nato. Wie kommen Sie zu dieser Aussage?

Andreas Kramer: Mein Vater war „Gladio/Stay behind“-Offizier mit dem Codenamen „Cello“ und Mitarbeiter des BND, von dem er 1965 angeworben wurde. Er hat offiziell im Rang eines Hauptmanns als Logistiker in der Abteilung G4 des Streitkräfteamts der Bundeswehr, das zum Bundesverteidigungsministerium in Bonn gehörte, gedient.

Mein Vater leitete mehr als 50 Materiallager der Nato-Geheimarmee in Deutschland. Eines davon war das Lager Uelzen, das 1981 entdeckt wurde. Mein Vater wollte mich als Operationsleiter für „Gladio/Stay behind“-Einsätze aufbauen und hat mit mir die Fernsehbeiträge, welche die Anschläge in Deutschland, also München, und Italien, also der in Bologna am 2. August 1980, betrafen, besprochen und analysiert. Ich habe ihm damals kritische Fragen gestellt, um Informationen über den Zweck dieser Anschläge zu gewinnen.

Warum sollte ein Geheimagent mit seinem halbwüchsigen Sohn über solche Dinge sprechen?

Mein Vater konnte niemandem trauen, er hatte keine Freunde. Ich war sein ältester Sohn. Niemand hätte mir 1980 geglaubt, wenn ich mit den brisanten Informationen, die ich besaß, an die Öffentlichkeit gegangen wäre. Und er hat mich bedroht: „Wenn du was erzählst, Junge, bist du dran!“

Ihr Vater war ein Offizier mit rechtsradikalen Ansichten im Dienst der Bundeswehr und des BND?

Ja. Aber er war von seiner Ausbildung her hoch intellektuell, er hatte moralische und humanistische Prinzipien, die er aber spätestens nach dem Attentat in München aufgegeben hat. Das klingt merkwürdig. Aber mein Vater war eben eine sehr widersprüchliche Persönlichkeit. Er war ein Elitesoldat – Panzeraufklärer, Heeresbergführer, Fallschirmspringer und Sprengmeister. Was mein Vater anpackte, gelang ihm. Trotzdem sind die von ihm begangenen Straftaten durch nichts zu rechtfertigen.

Was wollte der BND konkret von Ihrem Vater?

Man suchte Offiziere, die in der Lage waren, bestimmte Logistikaufgaben für „Gladio/Stay behind“ zu erfüllen – da war er die ideale Besetzung. Mein Vater war unter anderem der direkte Vorgesetzte von Heinz Lembke …

… ein deutscher Neonazi mit Verbindungen zur „Wehrsportgruppe Hoffmann“, der einen Tag vor seiner Vernehmung wegen möglicher Verwicklung in das Münchner Attentat erhängt in seiner Zelle aufgefunden wurde.

Genau, den hat mein Vater angeworben und als Führungsoffizier angeleitet.

Haben Sie dazu schriftliche Aufzeichnungen? Oder beruhen Ihre Behauptungen nur auf mündlichen Aussagen Ihres Vaters Ihnen gegenüber?

Ich weiß, dass der BND solche Aufzeichnungen besitzt. Mein Vater hat davon gesprochen.

Zur Zeit des Attentats auf das Oktoberfest haben Sie in Bonn gelebt?

Ja. Mein Vater arbeitete offiziell als Hauptmann im Streitkräfteamt. Er muss trotz der Ministerialzulage ein höheres Gehalt bezogen haben, denn meine Mutter sprach immer in Bezug auf meinen Vater von einem „Hauptmann de luxe“. Das konnte ich später anhand der Unterlagen, die mir vorliegen, feststellen. Er bezog ein weiteres Gehalt vom BND. Mein Vater war ständig unterwegs – in geheimer Mission.

Wann ist Ihr Vater bei der Bundeswehr ausgeschieden?

Er hat aber für den BND weitergearbeitet.

Was spielte Ihr Vater Ihrer Meinung nach für eine Rolle beim Münchner Attentat?

Er hat zur „Wehrsportgruppe Hoffmann“ und zu Gundolf Köhler, dem späteren Attentäter, Kontakt aufgenommen, schon bevor diese 1980 vom damaligen Innenminister Gerhart Baum verboten wurde. Die Vorbereitungen für das Attentat begannen 1979.

Und als was hat er sich dort präsentiert?

Als alter Kamerad, als einer mit Verbindungen, der bereit wäre den Jungs zu helfen, wenn sie mal was richtig Großes durchziehen wollten. Der BND gab dem Anschlag auf das Münchener Oktoberfest 1980 intern den Codenamen „Operation Werwolf“, benannt nach dem SS-Sonderkommando „Werwolf“, das im Zweiten Weltkrieg hinter den feindlichen Linien Attentate und Sabotageakte verübte.

Was soll die strategische Absicht der Bombe gewesen sein?

Der Einsatz der Bombe sollte dazu beitragen, dass in der westdeutschen Bevölkerung eine Stimmung erzeugt wurde, die eine politische Abwahl der Regierung von Kanzler Helmut Schmidt herbeiführte. Franz Josef Strauß stand schon als Kanzlerkandidat der CSU bereit. In Westdeutschland wurde die klassische „Strategie der Spannung“, wie etwa auch in Italien, angewendet.

Woher soll der Sprengstoff für die Bombe gekommen sein?

Aus verschiedenen Nato-Depots. Die Bombe durfte ja nicht professionell gebaut wirken.

Ist das Attentat dann nach Plan Ihres Vaters verlaufen?

Mein Vater hat Todesopfer mit einkalkuliert. Er hatte ja die Bombe mit Köhler und weiteren BND-Agenten in einer Garage in Donaueschingen gebaut. Als mein Vater am Abend des 26. September im Fernsehen sah, was er angerichtet hatte, sagte er zu mir, das habe er nicht gewollt.

Worüber war er denn betrübt?

Er hat mit 10 bis 50 Menschen gerechnet, die Schaden nehmen. Aber nicht mit 13 Toten und über 200 zum Teil schwer Verletzten.

Warum gehen Sie erst jetzt an die Öffentlichkeit?

Weil die Opfer des Münchner Attentats bis heute nicht die Unterstützung vonseiten des Staates bekommen haben, die sie verdienen.

Ihre Geschichte klingt recht abenteuerlich.

Ich bin Historiker und nur an Fakten interessiert. Diejenigen, die meine Äußerungen als abenteuerlich abtun, sollen Akten beibringen und zur Aufklärung beitragen.

Ist infolge Ihrer Aussagen jemand juristisch gegen Sie vorgegangen?

Nein, bis jetzt noch nicht. Die deutschen Behörden täten gut daran, mich bei meiner Aufklärungsarbeit aktiv zu unterstützen.

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„Wenn diese Frau an das Verfassungsgericht kommt, will sie und wird sie die Demokratie begraben. Die AfD will das nicht! Wir lieben Demokratie!“ – so Beatrix von Storch in unserem Tweet des Tages:  Kaufholdstoppen muss trenden! Wenn die an das Verfassungsgericht kommt, will sie und wird sie die Demokratie begraben. Die AfD will das nicht! […]

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Rund 30 Prozent der Einwohner in dem Wahlbezirk, zu dem der Münchner Stadtteil Solln gehört, wählten bei der Bundestagswahl mit ihrer Erststimme die „Grünen“. Jetzt soll dort ein Asylbewerberheim entstehen. Das gefällt der linksgrün-woken Bourgeoisie ganz und gar nicht!

Das Sankt-Florians-Prinzip („Herr verschon mein Haus, zünd andere an“) kennt viele Gesichter – eines davon zeigt sich eindrucksvoll in der Münchner Landeshauptstadt. Es geht um eine Villa im Stadtteil Solln, die einer Immobilienfirma gehört.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtet, hat das Unternehmen beim örtlichen Bezirksausschuss (BA) zwei Anträge vorgelegt. Zunächst wollte das Unternehmen in dem leer stehenden Anwesen eine Kita mit 86 Betreuungsplätzen unterbringen. Baurechtlich gab es dagegen nichts einzuwenden – doch einige Anwohner stellten sich quer. Unter anderm wurde die „enorme Lärmbelästigung“ angeführt. Drei Anwohner reichten Klage ein.

Vor wenigen Wochen wurde dann ein weiterer Nutzungsänderungsantrag in Form einer Voranfrage bekannt. Nun verfolgt die Eigentümerin der Villa die alternative Idee, Asylbewerber in dem stattlichen Haus (540 Quadratmeter, Schwimmbad im Keller) unterzubringen. „Auch hierfür wären laut Antrag weder Umbauten noch eine Fällung von geschützten Bäumen nötig“, berichtet die SZ. Baurechtliche Bedenken gebe es auch im Falle einer Nutzung durch Asylbewerber nicht.

Doch plötzlich ist’s mit der Münchner Gutmenschlichkeit vorbei: Anwohner befürchten, dass es zu Verkehrs- und Lärmbelästigungen kommen könnte. Eine Sollnerin sagte gegenüber Welt-TV: „Asylanten in nächster Nähe will eigentlich kaum jemand. Da gibt es andere Möglichkeiten“. Man könne die Migranten auch in umliegenden Schlössern unterbringen.

Wohlgemerkt, in dem Münchner Wahlbezirk hat fast jeder Dritte „grün“ gewählt!

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Andrew Montford

Beginnt man in Downing Street langsam zu begreifen? Angela Rayners Äußerungen über mögliche soziale Unruhen im Sommer deuten darauf hin, dass das Kabinett nun versteht, dass nicht alles in Ordnung ist. Und sie hat Recht, wenn sie darauf hinweist, dass wirtschaftliche Unsicherheit und Deindustrialisierung neben prominenteren Themen wie Einwanderung wichtige Faktoren sind.

Ich bin mir jedoch nicht sicher, ob Labour überhaupt schon begonnen hat, das Ausmaß des Problems zu begreifen, mit dem es konfrontiert ist. UK wieder auf Wachstumskurs zu bringen, wäre schon schwer genug, wenn wir die Strompreise der USA hätten. Angesichts der himmelhohen Preise, die in UK zur Norm geworden sind, scheint diese Aufgabe fast unmöglich.

Die Industrie beginnt bereits unter dieser Last zusammenzubrechen. Im ganzen Land gehen Arbeitsplätze verloren. Unterdessen sagen die Energieversorger voraus, dass die Preise bis 2026 weiter steigen werden, und da Ed Miliband signalisiert, dass er die Betreiber von Windparks mit Gold – Ihrem Gold – füttern will, um seine Net-Zero-Obsession voranzutreiben, gibt es wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Entspannung danach.

Schlimmer noch, wir könnten bald mit Zeiten konfrontiert sein, in denen es überhaupt keinen Strom gibt. Das Stromnetz wird durch die gesamte Wind- und Solarenergie-Kapazität destabilisiert, und ein Großteil unserer Netzinfrastruktur – die Flotte von Gaskraftwerken, die die Lichter am Leuchten halten, wenn der Wind nicht weht, und die Transformatoren, die helfen, den Strom dorthin zu bringen, wo er gebraucht wird – wurde zugunsten von Ausgaben für Netto-Null vernachlässigt. Es ist derzeit schwer vorstellbar, wie wir in einigen Jahren Stromrationierungen – also Brownouts – sowie Stromausfälle wie in Spanien vermeiden können.

Die Lage ist dramatisch und verschlechtert sich weiter. Die einzige gute Nachricht der letzten Zeit war Richard Tices Brief an die Windparkentwickler, in dem er sie davor warnte, sich an der nächsten Subventionsauktion der Regierung zu beteiligen. Gerüchten zufolge hat sein Schreiben seine Wirkung nicht verfehlt, und die Entwickler sind zutiefst beunruhigt. Wenn sie sich tatsächlich zurückziehen und die Auktion meiden, wäre das ein großer Schritt zur Eindämmung des wirtschaftlichen Verfalls.

Die schmerzhafte Realität ist jedoch, dass die Branche der erneuerbaren Energien bei weitem nicht besorgt genug ist. Auf dem derzeitigen Kurs wird die Wirtschaft zusammenbrechen. Die Ankunft des IWF scheint nun nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Es wird eine Notsituation sein, und wenn der Sturm losbricht, werden sich das Land und insbesondere die Windparkentwickler und Investoren in einer völlig neuen politischen Landschaft wiederfinden.

Für das Land wird die Rückkehr zum Wachstum zu einer existenziellen Notwendigkeit werden und nicht mehr nur ein vages Ziel bleiben, wie es unter den meisten der letzten Premierminister der Fall war. An diesem Punkt wird die Regierung sich zwei einfachen Tatsachen stellen müssen. Erstens: Ohne günstigen Strom gibt es kein Wachstum. Zweitens: Ein Stromnetz, das von Wind- und Solarenergie dominiert wird, kann keinen günstigen Strom liefern. Das ist eine Frage der Thermodynamik und nicht – wie Politiker und Beamte glauben – ein Kommunikationsproblem. Die „Westminster Village Idiots” beginnen nun zu begreifen, dass man die Bevölkerung zwar zeitweise täuschen kann – beispielsweise indem man über die Kosten erneuerbarer Energien lügt, wie es Minister und Beamte seit zehn Jahren tun –, aber nicht auf Dauer. Der legendäre Physiker Richard Feynman stellte fest: „Für eine erfolgreiche Technologie muss die Realität Vorrang vor der Öffentlichkeitsarbeit haben, denn die Natur lässt sich nicht täuschen.” Und die Natur sorgt derzeit dafür, dass sich die Fakten ganz klar in Ihrer Stromrechnung niederschlagen, die real um 50 % höher ist als vor zehn Jahren. Daten von Ofgem zeigen, dass fast der gesamte Anstieg auf die Net-Zero-Politik zurückzuführen ist.

Betreiber von Anlagen für erneuerbare Energien sowie deren Investoren und Kreditgeber werden plötzlich feststellen, dass sie zu den Bösewichten geworden sind. Im ganzen Land werden die persönlichen Finanzen einen schweren Schlag erlitten haben; Leben und Existenzen werden ruiniert sein. Unter diesen Umständen dürfte die Öffentlichkeit die Milliarden, die jedes Jahr an Wind- und Solarparks in Form von Subventionen gezahlt werden, mit großer Skepsis betrachten. Für ihre Eigentümer könnte die monatliche Zahlung daher bald weniger wie ein finanzieller Vermögenswert, sondern eher wie ein Todesurteil erscheinen.

Eine unpopuläre Branche, die in einer Zeit, in der das Land dringend wieder Wachstum braucht, Subventionen von den ohnehin schon stark belasteten Verbrauchern kassiert, kann nicht lange überleben. Wind- und Solarparks glauben, dass ihre Position durch ihre Verträge mit der Regierung geschützt ist, aber sie werden wahrscheinlich eines Besseren belehrt werden. Das Parlament bleibt souverän und kann jeden Vertrag, den es will, gesetzlich aufheben. In einer anerkannten Notlage werden die Gerichte und vielleicht sogar der Rest der Investmentgemeinschaft wahrscheinlich das überwältigende öffentliche Interesse akzeptieren. In einer Notlage werden verzweifelte Maßnahmen notwendig, aber sie werden auch möglich und sogar akzeptiert.

The author is the director of Net Zero Watch.

Link: https://www.netzerowatch.com/all-news/dark-future-renewables

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Die düstere Zukunft für „Erneuerbare“ erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.