In der Sonntagsrunde des Kontrafunk zerpflücken Susanne Dagen, David Berger, Roland Tichy und Burkhard Müller-Ullrich die verlogene „Woche der Meinungsfreiheit“, die ausgerechnet am Jahrestag der nationalsozialistischen Bücherverbrennung endet. Veranstalter ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels – jene Organisation, die gegen konservative und rechte Verlage mit Denunziation und Ausschluss arbeitet. Susanne Dagen kennt das aus eigener Erfahrung: Wo „Wahrheit“ als fragiles demokratisches Gut beschworen wird, meint man in Wahrheit die eigene linke Deutungshoheit.

Roland Tichy beschreibt den perfekten Zensurapparat: EU-Rahmen, deutsche Verschärfung, Meldestellen, die ans Bundeskriminalamt weiterleiten – einst für Terror und organisierte Kriminalität zuständig, heute oberste Gedankenpolizei. Hausdurchsuchungen wegen abweichender Meinungen sind Alltag. Gleichzeitig verlassen Linke und Grüne im Bundestag geschlossen X, weil sie den „Schmutz“ nicht länger „legitimieren“ wollen. Katharina Dröge & Co. flüchten vor der offenen Debatte, die Elon Musk ermöglicht hat. Stattdessen setzen sie auf staatlich alimentierte Echokammern wie das kommende „W Social“ – ein hochreguliertes, gesichtsscanpflichtiges Grünen-Projekt, das schon jetzt wie ein bürokratisches Trauerspiel wirkt.

Besonders perfide: Auf Schulhöfen in Niedersachsen steht ein nachgebauter Gefangenentransporter mit einer Puppe von Alice Weidel hinter Gittern. Lehrkräfte solidarisieren sich mit dieser Indoktrination. Der Staat missbraucht seine Neutralitätspflicht und macht Kinder zu politischen Werkzeugen. Gleichzeitig behauptet Arbeitsministerin Bärbel Bas dreist, „es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“ – während ihr eigenes Ministerium die Unwahrheit dieser Aussage kennt. Friedrich Merz sieht das Problem vor allem im „kommunikativen Überbau“ und fordert bessere Darstellung der Misere. Als ob bessere PR die Realität von Insolvenzen, Energiekrise und demografischem Kollaps wegretuschieren könnte.

Die Linken verlieren den Diskurs, weil die Bürger die Lügen nicht mehr schlucken. Sie reagieren mit Panik, Blacklisting und immer absurderen Inszenierungen. Doch die Gesellschaft läuft ihnen davon. Die „Woche der Meinungsfreiheit“ hat vor allem eines gezeigt: Meinungsfreiheit gibt es nur noch außerhalb der offiziellen Kanäle. Und genau dort wächst der Widerstand.

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