Der zunehmende Totalitarismus ist keine Illusion: So sind auch Repressionen gegen freie Medien längst Realität. Auch Report24 sah sich bereits mehrfach mit Kontokündigungen – sogenanntem De-Banking – konfrontiert. So soll alternativen Medien die Existenzgrundlage genommen werden. Nun hat es das Freilich-Magazin nach einer kritischen Reportage über die Grünen erwischt. Ein undemokratischer Anschlag auf die Pressefreiheit, prangert FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker an.
Presseaussendung der FPÖ:
Grundlose Kontokündigungen zielen darauf ab, alternative, freie und patriotische Medien ganz im Sinne totalitärer Linker und des Systems mundtot zu machen
Wien (OTS) – Als „undemokratischen Anschlag auf die Pressefreiheit“ verurteilte heute FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA die Kündigung des Bankkontos des konservativ-freiheitlichen Magazins „FREILICH“ durch die Steiermärkische Sparkasse, welche dem Vernehmen nach vollkommen grundlos erfolgte.
„Das ist ganz offensichtliches ‚De-Banking‘, mit dem alternativen, patriotischen Medien die Möglichkeit zur Finanzierung genommen und so ihre Existenzgrundlage zerstört werden soll, wie es aus linken und linksextremen Kreisen immer wieder gefordert wird. Das Ziel dieser Feinde der Presse- und Meinungsfreiheit ist es, kritische Stimmen, veröffentlichte Meinungen sowie Einordnungen abseits des mit Regierungsinseraten und Förderungen überhäuften medialen Mainstreams mundtot zu machen“, erklärte Hafenecker.
Es reiche bereits aus, wenn linksextreme Aktivisten eine Hasskampagne beginnen oder mit pseudo-wissenschaftlichen Methoden arbeitende linke Organisationen, wie etwa das DÖW, einem Medium die Punze „rechtsextrem“ aufdrücken würden, dass Banken einknicken und die totalitären Fantasien linker Kreise über das Grundrecht auf Pressefreiheit stellen: „Erst Anfang des Jahres wurde mit dem ‚Heimatkurier‘ ein patriotisches Medium nach einer linken Hetzkampagne Opfer einer Kontokündigung. Wer sich dem Druck dieser linken Demokratiefeinde beugt oder in vorauseilendem Gehorsam handelt, dem muss dabei klar sein, dass er sich damit genauso mitschuldig an der Beschneidung von Demokratie und der diese ausmachenden Grundrechte macht!“ Grundrechte, wie jene auf Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit seien aktuell überhaupt einem „Zangenangriff“ des Systems ausgesetzt, das dabei arbeitsteilig vorgehe.
„Auf der einen Seite wird von der EU und den ihr hörigen Einheitsparteien mit dem ‚Digital Services Act‘ und anderen Rechtsinstrumenten der Rammbock an die Meinungsfreiheit im Netz angesetzt, wo soziale Plattformen faktisch zur Zensur verpflichtet werden, und auf der anderen Seite werden unter dem Deckmantel des Kampfes gegen ‚Fake News‘ und ‚Desinformation‘ unliebsame Meinungen delegitimiert – oft unter Heranziehung linker ‚Pseudo-Experten‘ und unter tatkräftiger Mithilfe von Mainstream-Medien, wie dem zwangssteuerfinanzierten ORF.
Das Verbot von regierungskritischen Demonstrationen, wie es vor zwei Wochen in der Wiener Innenstadt versucht wurde, oder das ‚De-Banking‘ alternativer Medien sind Früchte dieser freiheitsfeindlichen Politik, die frappant an metternichsche Unzeiten erinnert. Dem System geht es dabei nur darum, einen künstlichen ‚Meinungskorridor‘ zu schaffen, von dem nicht abgewichen werden darf, um seine Deutungshoheit zu bewahren – gerade in Zeiten, in denen die Menschen bei Wahlen nicht jene Parteien und Kandidaten wählen, die dem System selbst gefallen. Dagegen gilt es für uns Freiheitliche entschieden aufzutreten und die Grundrechte auf Pressefreiheit und Meinungsfreiheit uneingeschränkt zu verteidigen!“, betonte der FPÖ-Mediensprecher.
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