Während der sogenannte „Wertewesten“ unter anderem in Armenien bemüht ist, den schwelenden Berg-Karabach-Konflikt mit Aserbaidschan zu seinen Gunsten zu „infiltrieren“, wenden sich zunehmend andere Republiken der Region bewusst vom Westen ab.
Im rohstoffreichen Kasachstan führt man nun ein Register mit „ausländischer Agenten“, offenbar nach russischem Vorbild, ein.
Macht das „afrikanische Modell“ Schule?
Die Behörden Kasachstans haben jüngst ein Register mit „ausländischen Agenten“ erstellt. Es umfasst derzeit 240 natürliche, sowie juristische Personen.
Darunter sind Menschenrechtsaktivisten NGO´s), Journalisten und Vertretungen ausländischer Unternehmen.
Interessanter Weise hat das kasachische Finanzministerium nun erstmals ein Register mit „ausländischen Agenten“ erarbeitet. Die, am 20. September veröffentlichte Liste, beinhaltet „Personen, die Geld oder anderes Eigentum von ausländischen Staaten, internationalen und ausländischen Organisationen sowie Ausländern“ erhalten und umfasst derzeit 240 Personen und Organisationen.
Die Liste umfasst Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Vertretungen ausländischer Unternehmen, darunter die kasachische Vertretung der russischen Gazprom-Bank, die Nachrichtenagentur Reuters sowie das Königliche Niederländische Zentrum für Tuberkulosebekämpfung in Zentralasien.
Im Jahr 2022 hatten die kasachischen Behörden bereits Änderungen am Steuergesetzbuch vorgenommen.
Diese sehen nun auch ein Register mit Personen vor, die Geld aus dem Ausland erhalten. Die Regierung erklärte, diese Maßnahme ziele darauf ab, „das Vertrauen der Bürger zu stärken“.
Das Gesetz sieht jedoch (vorläufig) keine Einschränkungen für die, im Register eingetragenen Unternehmen und Personen, vor.
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